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Mitteilungsblatt 05/2004
 

Mitteilungsblatt 05/2004


Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger,

in der Christi-Himmelfahrtswoche findet wieder das traditionelle Teublitzer Volksfest statt. Auftakt ist am kommenden Mittwoch um 18.00 Uhr mit dem Standkonzert am Rathausplatz und anschließendem Einmarsch in das Festzelt. Ich lade alle Vereine und Organisationen ein, an diesem Einmarsch, möglichst mit Vereinsfahne, teilzunehmen. Jeder Teilnehmer erhält einen Gutschein über 1 Liter Festbier. Als Festwirt konnte wieder die bewährte Familie Schmid aus Steinsberg gewonnen werden, die auch in diesem Jahr ein attraktives Rahmenprogramm zusammengestellt hat. Ich bin sicher, dass für jeden von Ihnen etwas dabei ist und auch der Vergnügungspark hat einiges zu bieten. Garant für gute Getränke ist auch in diesem Jahr die Schlossbrauerei Naabeck. Ich lade Sie alle mit Ihren Familien, Freunden und Bekannten zu einem Besuch des Teublitzer Volksfestes ein. Den genauen Programmablauf finden Sie in diesem Mitteilungsblatt.

Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger,

sicher haben Sie der Presse entnommen, dass der Stadtrat beschlossen hat, in dieser Badesaison versuchsweise Gebühren für die Benutzung der Parkplätze beim Naturbad Höllohe zu erheben. Mit den Einnahmen will man die relativ hohen Kosten, die durch den Betrieb und die Unterhaltung des Naturbades jährlich entstehen, zumindest einigermaßen auffangen. Ich bitte um Verständnis für diese Entscheidung, zumal sie ja nur diejenigen Besucher betrifft, die das Naturbad Höllohe mit dem Auto oder dem Motorrad anfahren.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

in den letzten Tagen häufen sich wieder die Beschwerden, dass die Container beim Recyclinghof überfüllt seien und deshalb Anlieferer zurückgewiesen werden müssen. Ich darf in diesem Zusammenhang darauf hinweisen, dass jeweils nur ein halber Kubikmeter Recyclingmaterial angeliefert werden darf. Darüber hinaus ist die Abgabe von Gewerbemüll nicht erlaubt. Ebenso weise ich darauf hin, dass die Anlieferung nur zu den Öffnungszeiten am Mittwoch und Samstag erfolgen darf. Ich appelliere an Ihre Vernunft und bitte Sie, diese Regelungen zu beachten.


Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Kurt Fink
Erster Bürgermeister


Aus der Sitzung des Stadtrates
am 29. April 2004

Bergrechtliches Verfahren zur Zulassung eines Sonderbetriebsplanes für die Verwendung von Fremdmaterial im Zuge der Maßnahmen zur Wiedernutzbar- machung der Oberfläche im Ton- Tagebau „Teublitz“, der Firma Teublitzer Ton GmbH

- Stellungnahme der Stadt Teublitz


Mit Schreiben vom 20.02.2004 beantragt die Fa. Teublitzer Ton GmbH entsprechend § 54 BBergG im Rahmen eines Sonderbetriebsplanes die Wiederverfüllung der Teublitzer Tongrube beim Bergamt Nordbayern.
Betroffen sind die Grundstücke Fl.Nrn. 264, 432, Gemarkung Teublitz sowie 1950 und 1955, Gemarkung Maxhütte-Haidhof. Die Stadt Teublitz wird bei diesem Verfahren nunmehr beteiligt und wurde aufgefordert bis zum 14. Mai 2004 eine Stellungnahme abzugeben.
Auf Einladung des Bergamtes Nordbayern und des Antragstellers fand am 19. April ein Erörterungstermin statt. Dabei wurde das Vorhaben im Einzelnen erläutert. Einige Punkte, welche für die Abgabe einer Stellungnahme maßgeblich sind, hier nochmals im Einzelnen: 
1.
Geplant ist die Tongrube wieder zu verfüllen. Verwendet wird dabei Fremdmaterial.
Eine Auffüllung als Gewässer ist nicht vorgesehen. Dies ist zum einen unwirtschaftlich, da das Gelände hierfür zunächst eingeebnet und „verkehrssicher“ angelegt werden müsste.
Zum anderen wurde bereits bei der ursprünglichen Genehmigung zum Abbau festgelegt, dass das Gelände wieder als Wald angelegt wird (das Grundstück war zuvor auch Wald und wurde gerodet).
Das Forstamt würde einer Abweichung davon im Grundsatz auch nicht zustimmen.

2.
Das Gelände wird mit Fremdmaterial verfüllt.
Fremdmaterial wird in Belastungsklassen unterteilt (von Z 0 (= wenig Belastung) bis Z 10 (= starke Belastung)). Gemäß dem Antrag soll in das Gelände Z 2 – Material verfüllt werden.
Zur Einteilung, welches Material in die Grube verfüllt werden darf, wurde im Vorfeld ein hydrogeologisches Gutachten erstellt. Dies wurde von einem staatlichen anerkannten Büro (Piewak & Partner, Bayreuth; Herr Dipl. Geologe Ralf Wiegand) erstellt.
Demnach kann von der Bodenstruktur her ein „Z 2-belastetes“ Fremdmaterial eingebaut werden.
Beachtet wird dabei ein sog. „Eckpunktepapier; Leitfaden für die Verfüllung von Gruben, Brüchen und Tagebauen“. Dies wurde von verschiedenen Fachstellen (Bergamt, Wasserwirtschaftsamt,  …) erstellt und ist in Bayern verbindlich.
Betont wird dabei, dass ein Z 2-Material noch so niedrig belastet ist, dass von einer „Deponie“ nicht gesprochen werden kann.

3.
Die Einfuhr dieses Materials wird auch überwacht. Dies geschieht in interner und externer Überwachung und teilt sich in 3 Phasen auf.
1. Phase:
Zunächst findet bei der Anlieferung eine gegenseitige Überwachung zwischen Annehmer und dem Unternehmer statt, der mit der Anlieferung beauftragt wird. Dies geschieht durch tatsächliche Kontrolle und jeweiliger Bestätigung auf Begleitscheinen.
Das angelieferte Material kommt in ein Zwischenlager.
2. Phase:
Durch ein staatlich anerkanntes Büro findet eine Fremdüberwachung statt.
Zum einen wird dabei die Richtigkeit der Begleitscheine überprüft, zum anderen durch Schürfungen die tatsächlichen Anfuhren untersucht. Diese Kontrollen erfolgen unangemeldet. Das Büro erstellt zu diesen Untersuchungen dann einen Bericht, der dem Bergamt zugeleitet wird.
3. Phase:
Auch durch das Bergamt Nordbayern selbst werden unangemeldete Kontrollen durchgeführt. Des Weiteren werden neben dem bergrechtlichen Verfahren auch vom Wasserwirtschaftsamt Kontrollen vorgenommen.

4.
Zur Verfüllung des Geländes werden ca. 2,7 Mio. m³ angefahren.
Dies kann zwar auch (insbesondere bei größeren Aufträgen) im Wege des Schienenverkehrs erfolgen. Herr Krawczyk erklärte allerdings, dass der größte Teil wohl mit LKW erfolgen wird. Allerdings erfolgt dies nicht geballt innerhalb eines Jahres. Vorgesehen ist eine Verfüllung in einem Zeitrahmen von 25 bis 50 Jahren. Zu rechnen wäre mit einer Anlieferung von ca. 50.000 m³ im Jahr. Diese Zahl kann allerdings nicht garantiert werden. Je nach Auftragslage kann dies in einem Jahr übertroffen oder auch darunter geblieben werden.
Diese Anlieferung wird zu einer sehr hohen Verkehrsbelastung insbesondere in der Verauer Straße führen.
Eine Rücksprache beim Bergamt Nordbayern hat ergeben, dass eine Begrenzung der jährlichen Anfuhrmenge nicht erfolgen wird.
Herr Krawczyk hat sich allerdings bereit erklärt mit der Stadt Teublitz eine Vereinbarung abzuschließen.
Geregelt soll dabei werden,
- dass eine Anlieferung nur Wochentags erfolgt (also i. d. R. nicht am Wochenende)    (Zeitfenster),
- dass eine Bestandsaufnahme über den jetzigen Zustand der Straße erfolgt. Schäden an der Straße müssten vom Veranlasser beseitigt werden.
Eine Sperrung der Ortsstraße kann lt. Aussage des Landratsamtes Schwandorf nur in begründeten Fällen erfolgen. Eine Mehrbelastung durch konkret diesen Antrag rechtfertigt eine Sperrung nicht.
In keinem Fall akzeptiert werden könnte, wenn die einzige straßenmäßige Anfahrt über die Verauer Straße stattfindet. Eine einseitige Sperrung über das Stadtgebiet Maxhütte-Haidhof würde nicht hingenommen werden.

Der Finanzausschuss schlägt vor, dass angestrebt werden soll, dass ein Großteil des anzuliefernden Materials über die Schiene transportiert wird. Mit der Teublitzer Ton GmbH ist zu vereinbaren, dass die Anlieferung über die Straße nur wochentags und dabei nur in der Zeit von 7.00 Uhr bis 18.00 Uhr erfolgt. Vor Beginn der Maßnahme ist eine Bestandsaufnahme der Verauer Straße vorzunehmen und mit der Teublitzer Ton GmbH eine Vereinbarung abzuschließen, dass durch den Transport veranlasste Schäden durch die Teublitzer Ton GmbH zu beheben sind. Im Bedarfsfall hat der Antragsteller die Reinigung der Straße zu veranlassen.

Stadtrat Bitterbier erklärt, dass eine jährliche Anlieferungsmenge von 50.000 m³ ca. 75 Tonnen Material entsprechen würde. Dies bedeute durchschnittlich eine tägliche Zusatzbelastung von 15 Fahrzeugen. Über einen Zeitraum von 25 bis 50 Jahren sei dies für die Anlieger nicht zumutbar. Die Anlieferung solle daher über eine neu zu bauende Straße erfolgen.

Bürgermeister Fink erklärt, dass dies sicherlich die optimale Lösung wäre. Gespräche mit dem zuständigen Ingenieurbüro hätten ergeben, dass die Planung einer derartigen Straße in die Flächennutzungsplanänderung eingebracht werden müsse. Es würde sicherlich 8 bis 10 Jahre dauern, bis alle beteiligten Behörden und Fachstellen unter einen Hut gebracht werden können. So lange könne mit der Anlieferung nicht gewartet werden, da der Betreiber verpflichtet ist, die Wiedernutzbarmachung der Oberfläche voranzutreiben.

Stadtrat Bitterbier schlägt vor, in den ersten Jahren daher nur über die Schiene anzuliefern.

Stadtrat Münz schlägt vor, der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses zuzustimmen. Die Rekultivierung der Flächen wurde bereits ursprünglich beschlossen und außerdem werden die Anlieferungen auch überwacht. Nachdem der Bau einer neuen Straße in absehbarer Zeit nicht zu verwirklichen sei, kann die Anlieferung nicht anders gelöst werden. Auch er ist der Meinung, dass der Betreiber angehalten werden solle, möglichst viel Material über die Schiene anzuliefern, um so die Belästigung in einem vernünftigen Rahmen zu halten.

Stadtrat Kraupner ist der Meinung, dass die Angelegenheit nicht auf dem Rücken der Firma ausgetragen werden könne. Er regt an, die Anliefermengen sinnvoll über das ganze Jahr zu verteilen.

Stadtrat Damm erklärt, dass auch die gesamte Innenstadt von dem Anlieferverkehr betroffen sei, da mit Sicherheit über die Bundesautobahn angeliefert werden würde. Dadurch entstehe ein enormer Erklärungsbedarf gegenüber den Anliegern. Auch er regt an, bei den Anlieferungen den Schwerpunkt auf die Bahn zu legen

Zweiter Bürgermeister Brandl zeigt Verständnis für die Einwände seiner Vorredner. Er sehe jedoch keine Möglichkeit für die Stadt, auf die Maßnahme Einfluss zu nehmen. Es solle vornehmlich darauf geachtet werden, dass hinsichtlich der Anlieferung ein Zeitfenster eingehalten werde.

Der Stadtrat beschließt mit 16 gegen 1 Stimme, der aufgeführten Empfehlung des Finanzausschusses zuzustimmen.


Bauleitplanung der Stadt Maxhütte-Haidhof;

12. Änderung des Flächennutzungsplanes und 3. Änderung des Bebauungsplanes „Sondergebiet Nahversorgungszentrum/ Gewerbegebiete und Mischgebiet am Stadtpark“

- Stellungnahme der Stadt Teublitz

Durch den oben genannten Bebauungsplan möchte die Stadt Maxhütte-Haidhof ein Nahversorgungszentrum ausweisen. Mit der dritten Änderung des Bebauungsplanes ändert sich lediglich die Anordnung der Gebäude. Die (bereits) genehmigten Verkaufsflächen bleiben unverändert.
Belange der Stadt Teublitz sind somit nicht betroffen.
Der Stadtrat nimmt von den Planungen der Stadt Maxhütte-Haidhof Kenntnis.
Es wird festgestellt, dass Belange der Stadt Teublitz durch diese Bauleitplanung nicht berührt werden.

Einstimmiger Beschluss.

Bauleitplanung der Stadt Maxhütte-Haidhof;

13. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes für das Mischgebiet „Kindergarten Maxhütte-Haidhof“

- Stellungnahme der Stadt Teublitz


Gemäß der oben genannten Bauleitplanung beabsichtigt die Stadt Maxhütte-Haidhof, im Anschluss an das Gelände des FC Maxhütte-Haidhof einen Kindergarten neu zu bauen.
Belange der Stadt Teublitz sind dadurch nicht berührt.
Der Stadtrat nimmt von den Planungen der Stadt Maxhütte-Haidhof Kenntnis.
Es wird festgestellt, dass Belange der Stadt Teublitz durch diese Bauleitplanung nicht berührt werden.

Einstimmiger Beschluss.  

Bekanntgaben in öffentlicher Sitzung:


1. Mit Schreiben vom 22.04.2004 teilt das Netzwerkprojekt Oberpfälzer Jura (Nepomuk) mit, dass in diesem Frühjahr mit Untersuchungen im Rahmen der
Evaluierung gestartet wird. Dabei soll in Erfahrung gebracht werden, ob die von den Landschaftspflegeverbänden im Rahmen von Nepomuk eingeleiteten Maßnahmen den angestrebten Erfolg für den Biotopverbund erzielen, ob Korrekturen notwendig sind und welche Flächen zur Förderung des Biotopverbundes in Zukunft neu in die Pflege aufgenommen werden sollen. Die Kartierung vor Ort beginnt etwa Anfang Mai und wird in der Regel bis in den Spätsommer hineinreichen.

2. Mit Schreiben vom 21.04.2004 teilt die Polizeiinspektion Burglengenfeld das Ergebnis der Geschwindigkeitsüberwachungen in der Fischbacher Straße, Höhe Sägewerk Hummel, mit. Im Zeitraum vom 18.03. – 15.04.2004 war das Gerät 675 Stunden in Betrieb und zeichnete 137.400 Messwerte auf. Die Auswertung ergab, dass 97,1 Prozent im Bereich bis 60 km/h lagen (ohne Abzug einer Messtoleranz). 4,0 Prozent lagen im Bereich von 60 – 70 km/h, 0,5 Prozent lagen über 70 km/h.

Einwohnermeldeamt

Einwohnerbewegungen:

Stand zum 30.04.2004

7.502 Einwohner

Anmeldungen

46

Abmeldungen

27

Geburten

6

Sterbefälle

6


Standesamt

In der Zeit vom 01.04.2004 bis zum 30.04.2004 haben insgesamt 11 Eheschließungen auf dem Standesamt Teublitz stattgefunden. Für die folgenden Paare, die die Ehe geschlossen haben, liegt die schriftliche Einwilligung zur Veröffentlichung vor:

03.04.2004
Markus Johann Nicklas und Liselotte Gabriele Schweinesbein,
93158 Teublitz, Bahnhofstraße 8

04.04.2004
Günther Bernhard Fröhler und Karin Irmgard Schönmann, geb. Feller,
93158 Teublitz, Weiherdorf 71

04.04.2004
Daniela Renate Ott und Adolf Josef Unger,
92421 Schwandorf, Fronberger Straße 46

04.04.2004
Sonja Johanna Birner und Marco Alexander Schindler,
92421 Schwandorf, Drosselweg 1

04.04.2004
Anja Rosenberg und Jan Seidel,
92421 Schwandorf, Drosselweg 8

04.04.2004
Sabine Brigitte Biersack und Hermann Johann Götzer,
93158 Teublitz, Loisinitz 13

04.04.2004
Ottokar Kaps und Michaela Monika Ott,
92286 Rieden, Bahnhofstraße 17

04.04.2004
Petra Monika Sabine Abitz, 93164 Laaber, Waldetzenberg, Schlehenweg 9, und
Adolf Manfred Fritsch, 93133 Burglengenfeld, Pestalozzistraße 13

17.04.2004
Marion Elisabeth Limmer und Roland Georg Pöppl,
93158 Teublitz, Bergstraße 3 b.



Im gleichen Zeitraum wurden drei Sterbefälle beim Standesamt Teublitz beurkundet.


Fundsachen

- Fahrräder und Mountainbikes
- Sporttasche mit Inhalt
- Halskettchen mit Anhänger
- verschiedene Schlüssel
- Ski-Handschuh mit Hausschlüssel
- Vliesjacke
- Handys (verschiedene Marken)
- Mädchenarmbanduhr


Mitteilungen in eigener Sache

         
Wie auch in den vergangenen Jahren finden die Feiern der Flur- und Fronleichnams-prozessionen des Katholischen Pfarramtes statt. Im Namen der Kath. Pfarrgemeinde laden wir zu den Festlichkeiten sehr herzlich ein:

Flurprozession in Saltendorf am Pfingstmontag, 31. Mai 2004
um 08.30 Uhr in der Saltendorfer Marienkirche.
Fronleichnamsprozession in Teublitz am Donnerstag, 10. Juni 2004
um 08.30 Uhr in der Pfarrkirche Herz-Jesu.
Prozessionsstationen:

1. Altar bei Jobst, Blumenstraße 1 ½
2. Altar bei Mehrländer, Sandstraße 2 a
3. Altar im Stadtpark
4. Altar und Abschluss in der Pfarrkirche Teublitz.

Feier des Fronleichnamsfestes in Katzdorf am 10. Juni 2004
um 09:00 Uhr Gottesdienst in der Kirche Katzdorf durch Pfarrer Prokscha.

Anschließend zieht die Prozession durch die Ortschaft von Katzdorf.
Für die ganze Seelsorgeeinheit Katzdorf/Premberg/Münchshofen wird nur noch eine gemeinsame Fronleichnamsprozession durchgeführt.


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